| Veranstaltung: | Bezirksrat Westfalen |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | 3. Verabschiedung Protokolle vergangener Bezirksratssitzungen |
| Antragsteller*in: | Bezirksverbandsvorstand Westfalen (dort beschlossen am: 18.09.2024) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 10.10.2024, 14:56 |
Entwurf
Protokoll des Bezirksrates der GRÜNEN in Westfalen
Zeit: 15.09.2024, ab 11:00 Uhr
Beginn: 11:00 Uhr
Ende: 15:15 Uhr
Ort: vhs, Hamm
Redeleitung: Verena Verspohl
Protokoll: Jörg Rostek
Anwesende: 119 Personen, darunter abstimmungsberechtigt: 106 Personen. Siehe
Anwesenheitsliste in der Bezirksverbands-Cloud. Die Datei kann auf Anfrage bei
der Geschäftsführung eingesehen werden. Kontakt: info@gruene-westfalen.de
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Formalia
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Verabschiedung Protokolle vergangener Bezirksratssitzungen
4. Bericht zur Roadmap der Bundestagswahl
5. Votenvergabe zur Bundestagswahl 2025
6. Bericht aus dem Bezirksverbandsvorstand
7. Berichte aus Gremien, Gliederungen und Regierungsbeteiligungen
8. Berichte aus den Kreisverbänden
9. Sonstiges
Sitzungsverlauf
1. Begrüßung und Formalia
Verena Verspohl begrüßt die Anwesenden und beschriebt kurz die politischen
Rahmenbedingungen unter denen der Bezirksrat stattfindet. Sie weist auf Speisen
und Getränke und die Barrierearmut des Veranstaltungsraumes hin. Sie stellt die
Beschlussfähigkeit des Bezirksrates fest. Sie schlägt sich selbst als
Moderatorin vor und wird gewählt. Sie schlägt Jörg Rostek als Protokollanten
vor, der ebenfalls gewählt wird. Sie weist darauf hin, dass Foto und
Filmaufnahmen während der Veranstaltung gemacht werden.
2. Genehmigung der Tagesordnung
Verena stellt den TO-Vorschlag des Bezirksverbandsvorstandes vor und fragt nach
Änderungsvorschlägen, die ausbleiben. Abschließend wird die TO verabschiedet.
3. Verabschiedung Protokolle vergangener Bezirksratssitzungen
Der Protokollentwurf war im Antragsgrün einsehbar. Es gibt keine
Änderungsvorschläge. Es wird mehrheitlich angenommen.
4. Bericht zur Roadmap der Bundestagswahl
Verena trägt den Ablaufplan zur Bundestagswahl vor. Anschließend hält Maria
Klein-Schmeink ein Grußwort an die Delegierten. Sie berichtet unter anderem über
ihre Zeit als Bundestagsabgeordnete und über die Verantwortung, die das Mandat
mit sich bringt.
5. Votenvergabe zur Bundestagswahl
Verena erläutert die Umstände der Votenvergabe. Zunächst werde eine
Wahlkommission gewählt. Verena schlägt dafür Thomas Reimann vor, der von den
Delegierten mehrheitlich gewählt wird. Thomas übernimmt somit die Wahlleitung.
Er schlägt Jörg Rostek als Schriftführer vor. Dieser wird ebenfalls gewählt.
Thomas schlägt Anja Beiers, Rainer Bode und Verena Verspohl als Wahlvorstand
vor. Alle werden gewählt. Er fragt nach 4 Personen, die beim Auszählen der
Stimmen helfen. Es melden sich Ilka Sander-Maas, Niklas Padberg, Alexandra Schoo
und Katharina Wittmann. Alle werden per Wahl von den Delegierten bestätigt.
Thomas stellt anschließend das Wahlverfahren vor. Abstimmungsberechtigt werden
die Delegierten von Bezirksrat und LDK sein. Es werden 4 quotierte und vier
offene Voten vergeben. Redezeit für Kandidierende soll 4 Minuten sein und drei
Minuten gibt es für Nachfragen. Über eine Einwurfbox sollen 4 Fragen (2/2)
gezogen werden. Gewählt ist, wer über 50 Prozent der abgegebenen Stimmen auf
sich vereinigt. Schafft das niemand wird noch einmal gewählt. Personen, die
nicht mehr als 15 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen, können nicht mehr
kandidieren. Kommt es nach mehreren Wahlgängen nicht zu einer Wahl entscheidet
das Los. Anschließend erläutert Thomas den Wahlzettel.
Die Delegierten stimmen dem Wahlverfahren per Abstimmung zu. In die
Auszählpausen werden die „Berichte-Tops“ behandelt, so dass sich die
Sitzungszeit verkürzt.
Thomas Reimann bittet um Kandidaturen um das 1. quotierte Votum. Es liegt bisher
nur die Kandidatur von Sylvia Rietenberg vor. Sie hält ihre Bewerbungsrede und
es kommt anschließend direkt zur geheimen Wahl. In der Auszählpause hält Norwich
Rüße (MdL) eine Rede.
Das Wahlergebnis lautet bei 106 abgegebenen Stimmen: 6 Enthaltungen, 9 Nein-
Stimmen und 91 Ja-Stimmen. Damit ist Sylvia gewählt und sie nimmt die Wahl an.
Thomas fragt nach Kandidierenden für das 1. offene Votum. Bisher liegt die
Kandidatur von Jan-Niclas Gesenhues vor. Er hält seine Bewerbungsrede und
anschließend kommt es zur Wahl. In der Auszählpause berichtet Anne-Monika
Spallek von ihrer Arbeit als Bundestagsabgeordnete.
Das Wahlergebnis: 105 abgegebene Stimmen, 105 Ja, keine Nein-Stimme und keine
Enthaltung.
Jan-Niclas nimmt die Wahl an.
Thomas fragt nach Kandidaturen für das 2. quotierte Votum. Es melden sich Sarah
Gonschorek, Hanna Hüwe, Laura Kraft und Sandra Stein, die in dieser Reihenfolge
ihre Bewerbungsreden vortragen. An Sandra Stein wird aus dem Plenum eine Frage
gestellt. Anschließend kommt es zur Wahl. Thomas unterbricht die Sitzung für 10
Minuten.
Es liegt das Wahlergebnis vor. 106 abgegebene Stimmen. 1 ungültig.
Sarah Gonschorek 14
Hanna Hüwe 22
Laura Kraft 11
Sandra Stein 58.
Da Sandra das Quorum erreicht hat, ist sie gewählt und nimmt die Wahl an.
Thomas fragt nach Bewerber*innen um das 2. offene Votum. Es melden sich:
Dona Barirani (15 Stimmen)
Hanna Hüwe (11 Stimmen)
Michael Sacher (59 Stimmen)
Nelli Soumaoro (21 Stimmen)
Alle halten nacheinander ihre Bewerbungsreden. Es kommt zu einer Frage aus dem
Publikum an Michael und Nelli. Schließlich wird abgestimmt. Michael Sacher
erreicht das Quorum und wird gewählt. Er nimmt die Wahl an.
In der Auszählpause hat Dorothea Deppermann (MdL) eine Rede gehalten.
Thomas fragt nach Kandidierenden für das 3. quotierte Votum. Es melden sich:
Dona Barirani (38 Stimmen)
Sarah Gonschorek (40 Stimmen)
Laura Kraft (22 Stimmen)
Da alle bereits eine Vorstellungsrede gehalten haben, wird direkt abgestimmt.
Gregor Kaiser (MdL) nutzt die Zeit und hält eine kurze Rede.
Da keine Kandidierende das Quorum erreicht, wird noch einmal abgestimmt.
Alexandra Schoo betritt in der Auszählpause die Bühne und hält eine kurze Rede.
Dona Barirani (37 Stimmen)
Sarah Gonschorek (45 Stimmen)
Laura Kraft (20 Stimmen)
Da Laura Kraft die wenigsten Stimmen in diesem Wahlgang erreicht hat kann sie im
3ten Wahlgang nicht mehr kandidieren.
Im dritten Wahlgang treten an :
Dona Barirani (43 Stimmen)
Sarah Gonschorek (57 Stimmen)
Damit ist Sarah gewählt und sie nimmt die Wahl an.
Thomas Reimann fragt nach Kandidierenden für das 3. offene Votum.
Es kandidiert Nelli Soumaoro. Da er sich bereits vorgestellt hat, kommt es
direkt zur Abstimmung.
Dagmar Hanses hält in der Auszählpause eine kurze Rede.
Nelli wird bei 91 abgegebenen Stimmen bei 7 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen bei
einer ungültigen Stimmen mit 75 Ja-Stimmen gewählt.
Er nimmt die Wahl an.
Thomas fragt nach Kandidierenden für das 4. quotierte Votum. Es kandidieren:
Dona Barirani (30)
Hanna Hüwe (44)
Laura Kraft (21)
Rainer Bode und Anne Herbermann halten in der Auszählpause eine kurze Rede.
Es werden 95 Stimmen abgegeben. 0 Nein-Stimmen. 0 Enthaltungen. Da niemand das
Quorum erreicht, kommt es zu einem weiteren Wahlgang, bei dem alle wieder
kandidieren. Das Wahlergebnis lautet:
Dona Barirani (25)
Hanna Hüwe (56)
Laura Kraft (19)
Damit ist Hanna gewählt und sie nimmt die Wahl an.
Thomas fragt nach Kandidierenden für das letzte zu vergebene Votum, das 4.
offene Votum.
Es kandidieren:
Dona Barirani (50)
Laura Kraft (34)
4 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen.
Robin Korte (MdL) hält eine kurze Rede in der Auszählpause.
Damit ist Dona gewählt und sie nimmt die Wahl an.
Damit ist die Wahl nach 11 Wahlgängen abgeschlossen. Thomas gibt die Redeleitung
wieder an Verena.
6. Bericht aus dem Bezirksverbandsvorstand
Verena berichtet aus der laufenden Arbeit des Bezirksverbandsvorstandes. Der
letzte Bezirksrat war am 16.06.2024, sei also noch nicht lange her. Teile des
Vorstands hätten unter anderem die Koordinierung der LDK-Delis für die LDK
übernommen und an der LDK teilgenommen. Für die heutige Bezirksratssitzung seien
die Bundestagskandidierenden betreut worden. Die Geschäftsstelle habe regelmäßig
für Kreis- und Ortsverbände eine Online-Sprechstunde durchgeführt. Sie habe KVen
und OVen in Parteiangelegenheiten des öfteren beraten.
7. Berichte aus Gremien, Gliederungen und Regierungsbeteiligungen
Diese erfolgten in den Auszählpausen.
8. Berichte aus den Kreisverbänden
Es liegen keine Berichte vor.
9. Sonstiges
Keine.